Politik

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  • Schafft ihn endlich ab!

    Es muss sich doch jemand in Deutschland finden, der diesen Totengräber seines Amtes enthebt. Gibt es für sowas kein Gesetz?
    Nein gibt es nicht. Innerhalb der Union werden nun verzweifelt Brutuse gesucht. Wer sticht als erster zu?
    (RS. 09.09.26)

  • Was nun in Sachsen Anhalt?

    Kanzler redet von Machtergreifung, droht irgendwie mit den Institutionen des Staates, Amthor will Zusammenarbeit mit der SED, die Medien hitlern weiter. Keiner hat was gelernt. Und wie geht es nun weiter in Sachsen-Anhalt?
    (RS. 07.09.26)

  • 5 Gründe, warum die EU weg muss

    Das Gebaren der Europ. Union geht mittlerweile vielen Bürgern Europas gegen den Strich. Der Inflationäre Euro, die Regulierungswut, die Kontrolitis und die schwindende Sicherheit sind einige der Gründe.

    (RS. 30.08.26)

  • Werden wir von Betrügern, Blendern und Abzockern regiert? Der Fall Badenberg

    Wenn Betrüger, Blender, Wichtigtuer, Sesselkleber und Arschkriecher regieren, dann kommt "UnsereDemokratie™" heraus. Deutschland ist das beste Beispiel.
    (RS. 22.08.26)

  • Wie CDU wie ein Soufflé zusammenfallt

    Holt Euch Popcorn! Ein CDU'ler spendet der AfD 10.000 EUR, wünscht der AfD die absolute Mehrheit und kündigt an, die AfD zu wählen. Im Konrad-Adenauer-Haus brennt es lichterloh!
    (RS. 20.08.26)

  • False Flag in Leipzig?

    Wollen wir es glauben was uns so erzählt wird? Verschweigt man was? Werden wir manipuliert und für dumm verkauft? Cui bono?

    (RS. 07.08.26)

  • Jetzt Diktatur?

    Diese beiden Personen, Niedersachsens Ministerpräsident, Olaf Lies und seine Innenministerin, Daniela Behrens (beide SPD) haben die Demokratie abgeschafft. Ist das jetzt Diktatur oder was?
    (RS. 24.07.26)

  • Wir sind jetzt so was wie Nicaragua!

    Daniel Ortega, der Diktator von Nicaragua verbietet Wahlen. Hier in Deutschland werden Kandidaten der Opposition verboten. Im Ergebnis ist es praktisch das selbe.

    (RS. 22.07.26)

  • Lt. Maaßen legitimiert Merz die Gewalt gegen die AfD.

    Friedrich Merz hat öfters einfach nur Pech beim Reden. So die landläufige Meinung. Vor zwei Tagen schoss er aber den Vogel endgültig ab.

    (RS 09.06.26)

  • Die Grünen (für mich) nun gesichert „faschistisch“!

    Die Rede von Franziska Brantner auf dem IM/PULS-Kongress stellt das Kollektiv über das Individuum. Das sind offen kommunistische Forderungen seitens der Grünen

    (RS 05.06.26)

  • Das soll liberal sein?

    Der Parteitag der FDP an diesem Wochenende zeigt uns, dass diese Partei gewillt ist sich weiterhin in die Bedeutungslosigkeit zu katapultieren.

    (RS. 31.05.26)

  • Das AfD Verbotsverfahren hat begonnen

    Noch nicht in Deutschland aber auf der EU-Ebene strebt die Parteienaufsicht der EU offenbar ein Verbot der EU-Partei ESN (Europa der Souveränen Nationen) an. Dort ist auch die AfD Mitglied.

    (RS. 28.05.26)

  • Mit den letzten Patronen erschießt sich die CDU selbst

    Die Zeit der Hasspamphlete gegen den politischen Gegner kennen wir in Deutschland aus der Zeit vor 1933. Nun ist es wieder soweit. Gestern erschien eine Broschüre der CDU, eine Hassschrift gegen die AfD.
    (RS. 21.05.26)

  • Nasser Lappen beliebter als Kanzler Merz! 😂

    Ein nasser Lappen bekommt auf X vier Mal so viel Likes als der Kanzler. Die Kritiken werden nach einem Jahr der Scheinkanzlerschaft immer heftiger.

    (RS. 07.05.26)

  • Das Imperium „Kretschmer“ schlägt zurück

    Sag ja nichts pro AfD! Das kann dich den Job und die Zukunft kosten. Das beliebte Zersetzungsspiel nun auch in Sachsen.

    (RS. 02.05.26)

  • Spielregeln nun auch in Sachsen-Anhalt geändert

    Die Parteien des s.g. „Altparteienkartells“ haben in Sachsen-Anhalt nun tatsächlich grundlegende Verfahren im Landtag per Beschluss geändert und damit der Demokratie einen schweren Schaden zugefügt.
    (RS. 30.04.26)

  • "Divide et impera" in Rheinland-Pfalz

    In Rheinland-Pfalz soll der abgewählte Landtag die Verfassung ändern, damit im neuen Landtag die Opposition "entwaffnet" wird. Ist das noch Demokratie?

    (RS. 18.04.26)

  • Rollt die nächste Lüge an?

    Nach einem Treffen mit dem Syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa in Berlin gab der Bundeskanzler bekannt, 80% der geflüchteten Syrer zurückführen zu wollen. Wird Deutschland in den nächsten Jahren tatsächlich drei Flugzeuge täglich nach Syrien fliegen lassen oder ist alles wieder nur "heiße Luft"?
    (RS. 31.03.26)

  • Chrupalla fordert den Abzug der Amis

    Tino Chrupalla, Co-Vorsitzender der AfD, hat beim Landesparteitag in Löbau den Abzug der US-Truppen aus Deutschland gefordert. Was steckt dahinter und warum regt sich die FDP künstlich darüber auf.?

    (RS. 30.03.2026)

  • Alles erstunken und erlogen

    Die behauptete Geschichte von "Correktiv" über das "geheime Treffen in Potsdam" ist offensichtlich ein Märchen. Nachdem seit Anfang 2024 eigentlich klar ist, uns wurde ein Roman erzählt, hat das Landgericht Berlin II nun die Geschichte beerdigt. Was bleibt ist ein bitterer Nachgeschmack und Dreck, der hängen blieb.
    (RS. 23.02.26)

  • Hat die Demokratie nur Glück gehabt?

    Während viele den Kommentar in der ARD bejubeln sehe ich darin lediglich ein Bedauern des Systems und eine Schelte an den Geheimdienst, der offensichtlich nicht gut genug und nicht wie bestellt gearbeitet hat.

    (RS.27.02.26)

  • CDU beschließt das Ende der freien Meinung

    Nix zu Steuern, wenig zu Wirtschaft. Dafür aber ein Beschluss zur praktischen Beendigung der freien Meinungsäußerung im Internet.
    Die Klarnamenpflicht und Ausweiskontrolle für das Internet wird kommen.

    (RS. 22.02.26)

  • Keine Demokratie mehr?

    Einstufung der Partei AfD in Niedersachsen als extremistische Bestrebung ist ein skandalöser, zutiefst undemokratischer Akt. Warum man das so sehen kann hier.

    (RS. 18.02.26)

  • Rubios grandiose Rede, aber nicht für alle

    Marco Rubio, der Außenminister der USA, hielt gestern bei der Münchener Sicherheitskonferenz eine grandiose Rede. Grandios ja, aber nicht für alle. Die Kopfwaschung der EU-Eliten geht weiter.

    (RS. 15.02.26)

  • Merz ist schon im Krieg!

    Die gestrige Rede des wenig geliebten Kanzlers Friedrich Merz bei der Münchener Sicherheitskonferenz zeigt vor allem, dass Merz ein Problem damit hat die Wirklichkeit zu erkennen. Er redet die internationale Bedeutung der EU herbei und überschätzt die Fähigkeiten Europas maßlos.

    (RS. 14.02.26)

  • Langsam langweilig: Neue Sau durchs Dorf, gegen die AfD

    Die schmutzigen Wahlkämpfe werden langsam dreister. Die Eliten der Republik fahren gerade ihre Artillerie auf. Schon wieder gibt es Vorwürfe gegen die AfD. Da "Nazi" nicht mehr zieht, versucht man es nun mit "Spezlwirtschaft". Na und?

    (RS.11.02.26)

  • Sie lassen uns für sie anschaffen!

    Regieren uns Verfassungs- und Menschenfeinde?

    Die Verfassungsfeindlichen Entgleisungen des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), sollen uns ein Anlass sein für eine kurze Betrachtung, von wem wir eigentlich regiert werden. George Orwell hatte recht. Einige Tiere sind gleicher als andere.
    (RS. 12.01.26)

  • EU soll ein Zentralstaat werden. Wahrheit oder Pflicht?

    Seit Jahren wird immer wieder behauptet, bestimmte „Eliten“ würden die „Vereinigten Staaten von Europa“ anstreben. Das Europa der einzelnen souveränen Länder soll verschwinden.
    Stattdessen soll eine zentralistische Regierung die europäischen Geschicke lenken.
    Klingt wie eine Verschwörung oder?
    (29.12.25)

  • Für von der Leyen sind gefährliche Falschinformationen (Wahrheit?) ein Virus!

    Unmissverständliche Botschaft vd Leyen's: gefährliche Falschinformationen sind wie ein Virus zu behandeln. Statt eine solche Infektion erst zu behandeln, nachdem sie sich festgesetzt hat, solle man die Bevölkerung besser vorbeugend „impfen"
    (RS. 29.12.25)

  • Kann nur noch USA die Europäischen Werte retten?

    Die Sanktionierung der HateAid Aktivistinnen durch die USA schlägt hohe Wellen. Schon kündigt die EU Gegenmaßnahmen an. Die EU und die momentane USA definieren "Freiheit" wohl völlig anders. Auch wir sagen, in der EU muss ausgemistet werden. Der aktuelle Streit klärt wunderbar die Fronten.
    (RS. 26.12.25)

  • Geschichtsnovum! EU Sanktionen gegen Schweizer Ehrenmann

    Die EU sanktioniert nun Personen, die zum Ukrainekrieg etwas andere Meinung haben. Nun wird ein Schweizer mit Sanktionen belegt, der außerhalb eines jeden Verdachts steht aber nicht die Schnauze halten kann.

    (RS. 20.12.25)


POLITIK - KURZMELDUNGEN

Und er macht es schon wieder!!!!

Mario Voigt, der Ministerpräsident in Thüringen (CDU) hat schon wieder gemogelt!
Der überführte Plagiator Voigt, der schon seine „Doktorarbeit“ nicht wirklich selbst vollständig geschrieben hat, war scheinbar auch zu faul einen Gastbeitrag in der „Welt“ selbst zu verfassen. Es ging zwar nur um die Bedeutung des Deutschen Liedguts, also um Peanuts, doch selbst zu diesem Thema ließ er eine KI seinen Beitrag schreiben. Selbst wen man weiß, dass die Ministerpräsidenten zum größten Teil ihre Pressereferenten schreiben lassen, doch setzen sie darunter schließlich ihren Namen und kennzeichnen die Ergüsse damit als eigenes Werk. Wenn so, dann ist es das mindeste zu verlangen solche Wortansammlungen als ein KI-Erzeugnis zu kennzeichnen, damit man es sich sparen kann den Schmarrn durchzulesen.
Mit kompromittiert auch Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), der ebenfalls für diesen Beitrag zeichnete.
(RS. 02.06.26 Bild: Sandro Halank via Wikimedia)

Merz will nötigenfalls wieder auf Russen schießen!

Friedrich Merz, unser unbeliebter Bundeskanzler stellt, ohne Not, die Bundeswehr als eine Art Friedenswächter im Ukrainekrieg zur Verfügung, sollte es bei den aktuellen Friedenverhandlungen zu einem Waffenstillstand kommen.
Konkret antwortet er eine Frage der ZDF-Moderatorin des Magazins „Was Nun?“ am gestrigen Dienstag, wie man sich verhalten würde, falls der Waffenstillstand gebrochen werde, dass „man“ sich einmischen würde, eine entmilitarisierte Zone einrichtete und Russische Übergriffe erwidern würde.

Geschichtsvergessen stellt Merz also die Möglichkeit in Aussicht, Deutsche würden wieder auf den Russen schießen, wieder in Donbass.

Wiederholt haben wir hier über die Aussetzer des Herrn Merz berichtet und kommentiert. Dieser Mann schiebt uns mit seinen Taten und mit seinen Worten im Ausland völlig ins Abseits und verwickelt uns gleichsam in Sachen, in die wir nicht verwickelt sein sollten. Seine Worte sind keines Staatsmanns würdig. Im Nachhinein bereut wahrscheinlich selbst Markus Söder, Merz beim Parteitag der CSU reden haben zu lassen.

(R.S. 17.12.2025)

Die Deutsche Antifa hat nun ein Problem

Die US-Behörden haben die Antifa-Ost, hierzu gehört auch die s.g. „Hammerbande“, die z.B. in Ungarn Anschläge gegen die körperliche Unversehrtheit durchgeführt aber auch Mordanschläge (wir sehen die Mordmerkmale durchaus als erfüllt an) versucht hat, als eine terroristische Organisation eingestuft. Auch in Ungarn wird diese Gruppierung als Terrororganisation geführt. Welche Konsequenzen das auch für Sympathisanten, wovon viele auch im Bundestag sitzen, haben wird, muss sich noch herausstellen.

Gleichzeitig schiebt das Verfassungsgericht denen einen Riegel vor, die andere an der freien Meinungsäußerung behindern, z.B. durch Sitzblockaden, die eine andere Versammlung behindern oder zu verhindern suchen. Das dürfte durchaus Auswirkungen auf das Gebaren der Antifa haben, die regelmäßig Veranstaltungen der AfD, der Lebensrechtler usw. zu stören oder zu verhindern versucht. Siehe hierzu die Pressemitteilung des BVG vom 13.11.2025


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